In den Abkommen zu TTIP und CETA bestehen ernsthafte Bedrohungen für unsere Demokratien. Es sollen Regelungen getroffen werden, die den Handlungsspielraum der Parlamente einschränken und sehr schwer zu revidieren sein werden.

Dabei zeichnet sich der Prozess durch systematische Intransparenz aus. Nur weil diverse Organisationen der Zivilgesellschaft öffentlichen Druck organisiert haben, sind zu TTIP und CETA weitaus mehr Informationen bekannt, als bei Handelsabkommen im Normalfall üblich. Doch auch in diesem Fall wird versucht, die öffentliche Meinung durch Informationsverzerrung zu beeinflussen. Vergleichbar mit den Täuschungstaktiken bei komplexen Finanzinstrumenten werden verschiedene Elemente in ein großes, in der Gesamtheit seiner Folgen kaum überschaubares Paket geschnürt. Je nach Interessenlage werden gesellschaftlich sinnvolle Elemente, die das Paket durchaus auch enthält, in den Vordergrund gestellt. Natürlich spricht wenig dagegen, die Normgrößen für Stecker anzupassen. Aber solche Maßnahmen werden vom potentiellen Schaden anderer Bestandteile der Abkommen in den Schatten gestellt.

Zugleich stehen TTIP und CETA symbolisch für die Einflussnahme von Großkonzernen auf politische Entscheidungsprozesse. Es ist dieses Problem, gegen das wir uns mit Fairmondo richten. Die Interessen von Großkonzernen sind nicht dieselben wie die von uns Bürgerinnen und Bürgern. Großkonzerne sind auch keine geeigneten oder legitimierten Interessenvertreter. Da sie aber über enorme wirtschaftliche Macht, Informationsvorteile und sehr gut ausgebaute Lobbystrukturen verfügen, können sie eine Vielzahl gesellschaftlich sehr relevanter Entscheidungen maßgeblich beeinflussen. Dieses Problem wird nicht mit TTIP und CETA enden.

Deshalb heißt unsere Kampagne ganz klar: Nach TTIP: Alternativen schaffen!
Wir wollen die Energie aus dem Widerstand gegen diese konkreten Bedrohungen nutzen, um konstruktiv Alternativen aufzubauen. Fairmondo braucht eine sehr viel breitere Verankerung in der Bevölkerung, damit das Konzept aufgehen kann. Das gilt sowohl für die Ausstattung mit ausreichend Ressourcen und die Vergrößerung unserer Reichweite, als auch für die kompetente Verstärkung unseres Teams.

Auf der TTIP-Demo in Berlin am kommenden Samstag können wir deshalb jede Hand gebrauchen, um Flyer zu verteilen und Fairmondo bekannter zu machen. Wer mithelfen will, schicke bitte eine kurze Email an dabei@fairmondo.de Betreff: TTIP.

 

Treffen Samstag um 11:30 an der Moltekebrücke auf Seite des Kanzleramts, siehe blauer Kreis auf der Karte.

Treffpunkt-HBF

Dank für die Karte an OpenStreetMap

 

TTIP-Flyer